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Allgemein

Watermeier und Gebhard (SPD) haken nach: Warum verkennt Landesregierung die illegalen Machenschaften von Schrottimmobilien-Eigentümern?

  Mit dem WAG (Wohnungsaufsichtsgesetz) hat Rot-Grün den Kommunen schon 2014 ein ordnungsrechtliches, maßgebliches Instrument an die Hand gegeben, um gegen so genannte Schrottimmobilien effektiver vorgehen zu können. Denn: Schrottimmobilien sind in der Regel keine „ärgerlichen Einzelfälle“, vielmehr lösen sie…

Click & Collect: Landesregierung muss mit Galeria Karstadt Kaufhof reden

  „Entgegen aller Ankündigungen scheint die Landesregierung der Zukunft unserer Innenstädte nicht besonders hohe Priorität einzuräumen.“ So kommentiert der Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage (Drucksache 17/12776) zu den Aktivitäten der Galeria-Karstadt-Kaufhof-Gruppe. Diese hatte den…

Watermeier fragt nach Schutz vor fehlerhaften Immobilienbewertungen im Netz

  Einen intransparenten Immobilienmarkt transparenter machen, so das selbsternannte Ziel des Online-Immobilienportals Scoperty. Die errechneten Bewertungen stehen jedoch vielerorts in der Kritik. Im Gelsenkirchener Kontext käme es zu häufiger Unterschätzung von Immobilien. Interessierte könnten sich an zu niedrigen Zahlen orientieren,…

Unruhe in doppelter Hinsicht: Auf illegale Motocross-Rennen im Bereich der Zentraldeponie reagiert Schwarz-Gelb mit fadenscheinigen Tipps

  Es wird nicht leiser um die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Immer wieder ist die Deponie im Mittelpunkt öffentlicher Kontroversen. Diesmal geht es um illegale Motocross-Rennen auf der Deponie, welche neben zusätzlichem Lärm und Umweltverschmutzung, insbesondere auch große Fragezeichen beim Sicherheitskonzept…

„Flexible Lösungen beim Impfen für Gelsenkirchen“

  Die weiterhin hohe Zahl an Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen zeigt, dass die Lageentwicklung bei der Corona-Pandemie besorgniserregend bleibt. Die große Hoffnung liegt in der Verimpfung der Bevölkerung. „Nun ist NRW ziemlich groß und die örtlichen Strukturen unterscheiden sich erheblich. Daher…

Bild: AdsD der FES

Zum Gedenken an den 90. Geburtstag von Johannes Rau

Anlässlich des 90. Geburtstages von Johannes Rau gedenkt die NRWSPD dem Wirken des langjährigen NRW-Ministerpräsidenten und späteren Bundespräsidenten. Am 16. Januar 1931 – vor 90 Jahren – wurde Johannes Rau in Wuppertal geboren. Als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und als…

Ausgezeichnetes Gelsenkirchen: Kulturelle Bildung vor Ort überzeugt

15.000 Euro erhält die Stadt Gelsenkirchen, weil sie im Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für Kulturelle Bildung“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft überzeugen konnte. Ausgezeichnete Kommunen stehen für leichte und vor allem verlässliche Kulturangebote für Kinder und Jugendliche. Beeindruckt habe die…

Europawoche 2021: #EUNITED – GEMEINSAME VISION FÜR DIE ZUKUNFT!

Sebastian Watermeier, Mitglied des Ausschusses für Europa und Internationales im Landtag NRW, ruft zur Teilnahme am Wettbewerb auf. „Anlässlich des Europatages, der jährlich am 9. Mai stattfindet, richtet das Europaministerium des Landes einen Wettbewerb zur Europawoche aus. Bewerben können sich…

„Arbeitsschutzkontrollgesetz in der Fleischindustrie muss jetzt kommen!“

Bereits 2019 hat die Arbeitsschutzverwaltung in NRW im Rahmen einer Schwerpunktprüfung zahlreiche Rechtsverstöße aufgedeckt. Doch erst im Zuge der Corona-Pandemie weckten die Missstände das Interesse der breiten Öffentlichkeit. Die größten Probleme sehen die Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten beim Gesundheitsschutz und den Bedingungen,…

Lisa-Kristin Kapteinat / Sebastian Watermeier: „Ruhrgebietskritik von Heimatministerin Scharrenbach ist politischer Offenbarungseid“

Heimat- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach hat im WAZ-Interview haltlose Kritik an den Ruhrgebietskommunen geäußert und anlasslos ein Scheitern der IGA 2027 an die Wand gemalt. Gegen Scharrenbachs pauschale Einlassungen verwehren sich die Sprecher der Ruhr-Abgeordneten in der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Kapteinat…

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