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Allgemein

Europäischer Wind aus Gelsenkirchen

Neuer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Ausschuss für Europa und Internationales ist der Gelsenkirchener Landtagsabgeordnete und überzeugte Europäer Sebastian Watermeier. „Ich freue mich auf die neue Aufgabe“, zeigt sich Watermeier begeistert. „Gerade die Corona-Pandemie hat wieder einmal gezeigt, wie wichtig europäische…

„Für eine bessere Gesundheits- und Pflegeversorgung in ganz NRW“

Im Gesundheitssystem dürfe es nicht in erster Linie um Effizienz und Gewinnmaximierung gehen, sondern um eine flächendeckende und hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Landesteile. Die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag hat zu diesem Thema einen Leitantrag ins Plenum eingebracht. „Wir brauchen einen…

Jugendlandtag 2021 – Jetzt bewerben!

Nachdem der Jugendlandtag im vergangenen Jahr pandemiebedingt ausfallen musste, bekommen nun endlich wieder eine junge Gelsenkirchenerin und ein junger Gelsenkirchener die Möglichkeit in die Rolle der Gelsenkirchener Landtagsabgeordneten Heike Gebhard und Sebastian Watermeier im Landtag NRW zu schlüpfen. Vom 28.

„Mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen – kommunale Bildungslotsen einführen und Grundschulen zu Familienzentren machen“

  Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag fordert eine umfassende Familien- und Bildungsoffensive: „Familien und ihre Kinder müssen konsequenter in den Vordergrund der Pandemiebekämpfung rücken. Wir brauchen für die Zeit nach Corona einen sozialen Neustart in der Familien- und Bildungspolitik! Chancengleichheit…

SPD-Landtagsfraktion beantragt Hilfsprogramm für die Innenstädte

  Schon vor der Corona-Krise waren die Stadtzentren vielerorts in einer schwierigen Situation. Deswegen hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW nun ein unbürokratisches Hilfsprogramm zur Sicherung lebenswerter Innenstädte beantragt. Es wurde am Donnerstag im Haushalts- und Finanzausschuss beraten. „Für Gelsenkirchen…

Watermeier und Gebhard (SPD) haken nach: Warum verkennt Landesregierung die illegalen Machenschaften von Schrottimmobilien-Eigentümern?

  Mit dem WAG (Wohnungsaufsichtsgesetz) hat Rot-Grün den Kommunen schon 2014 ein ordnungsrechtliches, maßgebliches Instrument an die Hand gegeben, um gegen so genannte Schrottimmobilien effektiver vorgehen zu können. Denn: Schrottimmobilien sind in der Regel keine „ärgerlichen Einzelfälle“, vielmehr lösen sie…

Click & Collect: Landesregierung muss mit Galeria Karstadt Kaufhof reden

  „Entgegen aller Ankündigungen scheint die Landesregierung der Zukunft unserer Innenstädte nicht besonders hohe Priorität einzuräumen.“ So kommentiert der Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage (Drucksache 17/12776) zu den Aktivitäten der Galeria-Karstadt-Kaufhof-Gruppe. Diese hatte den…

Watermeier fragt nach Schutz vor fehlerhaften Immobilienbewertungen im Netz

  Einen intransparenten Immobilienmarkt transparenter machen, so das selbsternannte Ziel des Online-Immobilienportals Scoperty. Die errechneten Bewertungen stehen jedoch vielerorts in der Kritik. Im Gelsenkirchener Kontext käme es zu häufiger Unterschätzung von Immobilien. Interessierte könnten sich an zu niedrigen Zahlen orientieren,…

Unruhe in doppelter Hinsicht: Auf illegale Motocross-Rennen im Bereich der Zentraldeponie reagiert Schwarz-Gelb mit fadenscheinigen Tipps

  Es wird nicht leiser um die Zentraldeponie Emscherbruch (ZDE). Immer wieder ist die Deponie im Mittelpunkt öffentlicher Kontroversen. Diesmal geht es um illegale Motocross-Rennen auf der Deponie, welche neben zusätzlichem Lärm und Umweltverschmutzung, insbesondere auch große Fragezeichen beim Sicherheitskonzept…

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