#SozialesEuropa

Europa ist im Wandel - es ist Zeit zu handeln.

Aber um Europa zu bewahren, muss auch Veränderung möglich sein, für ein sozialeres Europa. Es muss zusammenbleiben, was zusammengehört. Die Europäische Union sollte eine demokratische Macht sein, die unseren Sozialstaat vor den schlechten Seiten der Globalisierung schützt: mit besseren Sozialstandards, mehr Steuergerechtigkeit,
einer einheitlichen Asylpolitik und einer gemeinsamen Industriepolitik für eine erfolgreiche Energiewende.

Wir in der SPD-Fraktion machen uns stark für ein #SozialesEuropa. In der kommenden Plenarwoche stellen wir daher eine Vielzahl europapolitischer Anträge in den Mittelpunkt unserer Initiativen. U.a. fordern wir zum Equal Pay
Day, dass sich die Landesregierung im Rahmen ihres Vorsitzes der Europaministerkonferenz (ja, den hat sie tatsächlich inne, nur keiner merkt es) für ein EU-weites Lohngerechtigkeitsgesetz einsetzt.

Wir wollen ein starkes Signal für ein #SozialesEuropa setzen: Damit zusammenbleibt, was zusammengehört.