Themenwoche

#SozialesEuropa

Europa ist im Wandel - es ist Zeit zu handeln.

Aber um Europa zu bewahren, muss auch Veränderung möglich sein, für ein sozialeres Europa. Es muss zusammenbleiben, was zusammengehört. Die Europäische Union sollte eine demokratische Macht sein, die unseren Sozialstaat vor den schlechten Seiten der Globalisierung schützt: mit besseren Sozialstandards, mehr Steuergerechtigkeit,
einer einheitlichen Asylpolitik und einer gemeinsamen Industriepolitik für eine erfolgreiche Energiewende.

Wir in der SPD-Fraktion machen uns stark für ein #SozialesEuropa. In der kommenden Plenarwoche stellen wir daher eine Vielzahl europapolitischer Anträge in den Mittelpunkt unserer Initiativen. U.a. fordern wir zum Equal Pay
Day, dass sich die Landesregierung im Rahmen ihres Vorsitzes der Europaministerkonferenz (ja, den hat sie tatsächlich inne, nur keiner merkt es) für ein EU-weites Lohngerechtigkeitsgesetz einsetzt.

Wir wollen ein starkes Signal für ein #SozialesEuropa setzen: Damit zusammenbleibt, was zusammengehört.

Rede von Sebastian Watermeier zum Brexit-Übergangsgesetz auf Youtube

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Landtag NRW

Plenumsrede Sebastian Watermeier

Der Landtagsabgeordnete Sebastian Watermeier spricht über das Brexit-Übergangsgesetz der Landesregierung und erläutert dazu die Haltung der SPD-Landtagsfraktion.

Meldungen

Politischer Aschermittwoch 2019 in Schwerte

Am Einlass: Lange Schlangen und ungeduldiges Warten – wie immer herrschte bereits im Vorfeld großer Andrang beim politischen Aschermittwoch der SPD-Region Westliches Westfalen in Schwerte. Bereits zum 27. Mal kamen rund 600 Genossinnen und Genossen aus ganz NRW zu der…